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Medienmitteilungen des Städteverbandes
26. August 2010
Verkehrspolitisches Signal: Städte gehen gemeinsam voran!
Bereits rund 50 Städte setzen auf die «Charta für eine nachhaltige städtische Mobilität». Dies einer der Ansätze, der am Städtetag in Zürich zum Thema «Mobilität an ihren Grenzen – Neue Konzepte für die Zukunft» zur Debatte stand. Der Städteverband fordert zudem einen Verzicht auf die Sparmassnahmen des Bundes im Verkehr und einen weiterhin einfach benützbaren öffentlichen Verkehr, und er wehrt sich gegen den Trend zu Lastenverschiebungen auf die kommunale Ebene.
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6. August 2010
Kostenverlagerung unter dem Deckmantel der Sanierung: Städteverband lehnt die Revision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes ab
Die vorgesehenen Kürzungen der Leistungen bei der Arbeitslosenversicherung (ALV) führen zu einer Mehrbelastung der kantonalen und kommunalen Sozialhilfe. Der Bundesrat rechnet mit einer Kostenverlagerung im Umfang von rund 100 Millionen Franken. Deswegen sagt der Schweizerische Städteverband Nein zur Revision der ALV, die am 26. September zur Abstimmung kommt.
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4. August 2010
Erfolgreiche Intervention der Kommunalverbände für die Gemeinde-Tageskarten
Die Gültigkeit der Gemeinde-Tageskarten wird, wie die SBB und der Verband öffentlicher Verkehr am 4. August 2010 bekanntgaben, anders als ursprünglich geplant nicht eingeschränkt. Der Schweizerische Städteverband und der Schweizerische Gemeindeverband nehmen dies befriedigt zur Kenntnis. Sie hatten sich in den vergangenen Monaten dezidiert gegen diese Massnahme zur Wehr gesetzt.
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2. Juli 2010
Städte fordern bessere Abgeltung der Sonderlasten der urbanen Zentren
Die Nettolasten in Städten und urbanen Gemeinden sind 1,4-mal so hoch wie jene nicht-urbaner Kommunen. Der Schweizerische Städteverband verlangt, dass diese Lasten im Rahmen des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen (NFA) angemessen abgegolten werden. Die Neudotierung des Lastenausgleichs für die Jahre 2012-2015 ermöglicht nötige Korrekturen.
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28. April 2010
Städte und Gemeinden: Untragbare Änderung der Gewässerschutzverordnung
Die Kommunalverbände wehren sich in der Vernehmlassung gegen den übereilten Ausbau der grossen Kläranlagen, zu dem die Revision der Gewässerschutzverordnung die Städte und Gemeinden verpflichten will. Für die Entfernung von organischen Mikroverunreinigungen – ein an sich sinnvolles Ziel – sind weder die wissenschaftlichen Grundlagen genügend, noch ist die Technik dafür ausgereift.
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31. März 2010
Städte fordern bessere Abgeltung der Sonderlasten der urbanen Zentren
Der Schweizerische Städteverband fordert den Bundesrat auf, bei der Neuzuteilung der Bundesgelder für den Ausgleich der Sonderlasten die Interessen der urbanen Zentren besser zu berücksichtigen. Die vorgeschlagene Abgeltung der Sonderlasten der Städte ist unzureichend und widerspiegelt die Realitäten in keiner Art und Weise.
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4. März 2010
Aussprache zwischen VöV, Gemeinden und Städten
In einer offen und sachlich geführten Aussprache haben der Verband öffentlicher Verkehr VöV sowie der Schweizerische Gemeindeverband SGV und der Schweizerische Städteverband SSV die unterschiedlichen Standpunkte zu den Auswirkungen der Tarifmassnahmen 2010 (gültig ab 12.12.2010) auf die Tageskarte Gemeinde erörtert und auch bereits eine nächste Gesprächsrunde vereinbart.
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25. Februar 2010
Vier Prozent Wachstum zur Finanzierung leistungsfähiger Verkehrssysteme
Die kantonalen Bau- und Verkehrsdirektoren, Städte, Berggebiete und Verbände des privaten und des öffentlichen Verkehrs lehnen die Sparvorhaben und die viel zu tiefen Wachstumsvorgaben im Rahmen des Konsolidierungsprogramms des Bundes für den Verkehr ab: Das Programm hat gravierende Folgen für die Verkehrsteilnehmenden, die Umwelt und die Wirtschaft. Gefordert wird vom Bund die Erhöhung dieser Wachstumsvorgaben auf nominal 4 Prozent.
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25. Februar 2010
Fortschreitende Urbanisierung in Zahlen gefasst
Während die Zahl der Gemeinden insgesamt sinkt, nimmt die Anzahl der Städte zu. Nach statistischen Kriterien zählt die Schweiz neu 151 Städte. Zu ihnen liefert die Statistik der Schweizer Städte 2010 umfangreiche Daten über Bevölkerung, Wirtschaft, Bildungswesen, Politik. Herausgegeben vom Schweizerischen Städteverband und Statistik Stadt Zürich erscheint das statistische Jahrbuch zum 71. Mal.
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Martin Tschirren
Stv. Direktor
Telefon 031 356 32 34
Mobil 076 561 16 52
martin.tschirren@staedteverband.ch
Schweizerischer Städteverband
Florastrasse 13
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