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Coronavirus: Verschiedenste Massnahmen in Städten und Gemeinden

23. März 2020 – Ob Hotlines für Seniorinnen und Senioren, Massahmenpakete für lokale Unternehmen und Selbständige oder verstärkte Polizeipräsenz: Auch die Städte sind im Umgang mit der Coronakrise stark gefordert und haben in den letzten Tagen und Wochen unzählige Massnahmen in verschiedensten Bereichen in die Wege geleitet.

Mit grossem Engagement setzen sich die Städte dafür ein, dass die Sicherheitsvorgaben von Bund und Kantonen eingehalten werden, die Bevölkerung über verschiedenste Kanäle informiert wird, die lokale Wirtschaft Unterstützung erhält, das städtische Personal und besondere Risikogruppen geschützt werden und die städtische Grundversorgung dennoch weiterhin funktioniert. Die nachfolgende Zusammenstellung zeigt Beispiele auf.

 

Information der Bevölkerung

Unterstützung der Wirtschaft 

  • Finanzielle Unterstützung für notleidende Firmen (z.B. Bürgschaften für Überbrückungskredite, Stundung von Rechnungen, Fristerstreckung für die Einreichung der Steuererklärung)
  • Unterstützung für selbständig Erwerbende oder Angestellte im Stundenlohn
  • Fonds für Kultur und Sport
  • Mietreduktionen für den Detailhandel
  • Temporäre Lockerung der Vorgaben im öffentlichen Beschaffungswesen
  • Steuererlass für Betreiben von Marktständen und Terrassen-Restaurants auf öffentlichem Grund
  • Webseiten für KMU mit spezifischen Informationen, etwa zu Kurzarbeit, Bürgschaften, Lieferdiensten etc.
  • Übersichtsseiten zu Geschäften in der Stadt, die weiterhin geöffnet sind oder alternative Angebote wie Hauslieferungen anbieten

 

Sozialpolitik 

  • Appell der Städteinitiative Sozialpolitik an Bund und Kantone
  • Bessere Unterbringung von Obdachlosen
  • Zahlreiche Projekte für Nachbarschaftshilfe zur Unterstützung älterer Personen und Personen aus Risikogruppen

 

Öffentlicher Verkehr / Parkplätze 

  • öV-Branche entschädigt Kunden von Jahres- und Monatsabos
  • Reduktion des Angebots des öffentlichen Verkehrs zu Stosszeiten
  • Desinfektion von Trams und Bussen
  • Schliessung der Vordertüre und Absperrung des Bereichs um den Führerstand zum Schutz der Chauffeure
  • Gratis-Nutzung von Parkplätzen: Mitarbeitende der Grundversorgung dürfen in verschiedenen Städten gratis parkieren. Zum Teil sind auch Parkplätze von Schwimmbädern und anderen Anlagen, die geschlossen wurden, gratis nutzbar

 

Sicherheit / Massnahmen zur Einhaltung der Vorgaben des Bundes

  • Viele Städte und Gemeinden haben einen Führungsstab eingesetzt, der innerhalb der Verwaltung zuständig ist, um erforderliche Massnahmen zu ergreifen und zu koordinieren
  • Verstärkte Polizeikontrollen im öffentlichen Raum, Interventionen bei zu grossen Gruppenversammlungen
  • Anzeige von fehlbaren Betrieben oder Einzelpersonen, wenn notwendige Sicherheitsmassnahmen nicht eingehalten werden
  • Schliessung von Parks, Skateparks, Schulanlagen etc.
  • Mahnungen der Polizei per Twitter, dass sich an Sportplätzen zu viele Leute aufhalten und Distanzvorgaben nicht eingehalten werden
  • Schliessung von Baustellen, bei denen die Stadt Bauherrin ist

 

Abfall und Abwasser

 

Service Public/ Ratsbetrieb Parlament 

  • Einstellung des Ratsbetriebs von Stadtparlamenten
  • Verschiebung von Kommunalwahlen
  • Online-Streaming von Medienkonferenzen
  • Anpassung der Schalteröffnungszeiten, verschiedene Dienststellen sind nur telefonisch erreichbar
  • Schaffung von «Pools» zur Meldung von städtischen Angestellten, die nicht mehr genügend Arbeit haben und überlastete Diensten unterstützen können

 

Für seine Mitglieder führt der Städteverband eine Übersicht mit Beispielen von städtischen Massnahmen und Initiativen. Diese kann im passwortgeschützten Bereich der Webseite abgerufen werden.

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