10 Jahre KSFD: Gastreferat mit Bundesrätin Keller-Sutter
Am 22. August 2014 wurde die KSFD von ursprünglich 23 Mitgliedern als Sektion des Städteverbandes gegründet. Die Städte wollten sich, entsprechend ihrer wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Bedeutung, verstärkt in die finanz- und steuerpolitischen Diskussionen auf Bundesebene einbringen. Mittlerweile ist die KSFD auf 38 Mitgliedsstädte angewachsen und hat sich als glaubwürdige Stimme in finanz- und steuerpolitischen Geschäften etablieren können. Die STAF und OECD-Steuerreform sind zwei wichtige bundespolitische Geschäfte, bei denen sich die Städte aktiv einbringen konnten.
Zu ihrem 10-jährigen Jubiläum durfte die KSFD die Vorsteherin des Eidgenössischen Finanzdepartementes (EFD), Karin Keller-Sutter, empfangen. Sie hielt einen Vortrag über den Staatsaufbau und institutionellen Fragen, wobei sie sich auf die Aufgabenteilung zwischen den Staatsebenen fokussierte und auf die schwierige aktuelle Budgetsituation des Bundes einging.
Die KSFD kann in den letzten zehn Jahren auf eine konstruktive Zusammenarbeit mit dem eidgenössischen Finanzdepartment (EFD) zurückblicken. Sie wird sich weiterhin dafür einsetzen, dass die Städte bei wichtigen finanz- und steuerpolitischen Vorlagen rechtzeitig bei der politischen Ausarbeitung miteinbezogen werden. So kann beispielsweise die Wiederaufgleisung des Projekts der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen, je nach Themenbereichen, direkte Auswirkungen auf die Städte und Gemeinden haben. Im Sinne von Artikel 50 der Bundesverfassung sind die Städte deshalb frühzeitig miteinzubeziehen.
Hintergrundinformationen zur Konferenz der städtischen Finanzdirektorinnen und -direktoren KSFD Die im August 2014 gegründete Konferenz ist eine Sektion des Städteverbandes. Ihre zurzeit 38 Mitglieder setzen sich für eine stabile und berechenbare Finanz- und Steuerpolitik im Sinne der Städte und städtischen Gemeinden als wirtschaftliche Lokomotiven des Landes ein. Die Konferenz will entsprechend der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Bedeutung der Städte in wichtigen finanz- und steuerpolitischen Fragen auf Bundes- und kantonaler Ebene mitreden können. |
Fotos: Sandra Blaser